Haft und Bewegungseinschränkungen
In manchen Situationen kann Ihre Bewegungsfreiheit eingeschränkt sein. Das kann bedeuten, dass Sie an einem bestimmten Ort oder in einem bestimmten Gebiet bleiben müssen oder dass Sie diesen überhaupt nicht verlassen dürfen.
Die Behörden müssen dafür einen Grund haben und Ihnen die Entscheidung erklären.
Es gibt verschiedene Stufen der Einschränkung:
- Haft – Sie dürfen den Ort überhaupt nicht verlassen
- Bewegungseinschränkung – Sie dürfen sich bewegen, aber nur in einem begrenzten Gebiet
Im Folgenden erfahren Sie mehr über jede dieser Situationen und was sie für Sie bedeuten.
Was bedeutet Inhaftnahme?
Inhaftnahme bedeutet, dass Sie in einer speziellen Einrichtung untergebracht werden, die Sie nicht frei verlassen dürfen. Die Behörden müssen einen berechtigten Grund haben, um Sie in Haft zu nehmen. Sie müssen sich sicher sein, dass es in Ihrem Fall keine andere Möglichkeit gibt. Die Behörden prüfen Ihre persönliche Situation, bevor sie eine Entscheidung treffen. Beispiele für Gründe für die Inhaftnahme:
- wichtige Aspekte Ihres Asylantrags (z. B. Ihre Identität) können nicht ohne eine Inhaftnahme überprüft werden,
- Sie haben die Pflicht, sich an einem bestimmten Ort aufzuhalten, nicht erfüllt, oder es besteht die Gefahr, dass Sie erneut den zugewiesenen Aufenthaltsort verlassen und die Behörden Sie nicht erreichen können,
- Sie haben eine Entscheidung erhalten, dass Sie in das für die Prüfung Ihres Asylantrags zuständige EU+ Land überstellt werden sollen, und es besteht die Gefahr, dass Sie vor der Überstellung den zugewiesenen Aufenthaltsort verlassen,
- Sie stellen ein Sicherheitsrisiko dar.
Wenn Sie in Haft genommen werden, können Sie gegen die Entscheidung einen Rechtsbehelf einlegen und unentgeltliche Rechtsberatung und -vertretung beantragen.
Achtung!
Wenn Sie ohne Genehmigung in ein anderes EU+ Land reisen, erhöht sich das Risiko, dass Sie in Zukunft in Haft genommen werden.
Wie kann Ihre Bewegungsfreiheit eingeschränkt werden?
In manchen Situationen können die Behörden festlegen, wo Sie sich aufhalten oder bewegen dürfen. Das bedeutet, dass Sie sich für eine bestimmte Zeit an einem bestimmten Ort oder in einem bestimmten Gebiet aufhalten müssen. Die Behörden müssen Ihnen dies erklären und Sie über Ihre Rechte informieren.
Im Folgenden erfahren Sie mehr über die verschiedenen Arten, wie Ihre Bewegungsfreiheit eingeschränkt werden kann, und was das für Sie bedeutet.
Das BFA wird festlegen, dass Sie sich in einem bestimmten geografischen Gebiet aufhalten müssen. In diesem Fall wird Ihnen dies schriftlich in einer Sprache mitgeteilt, die Sie verstehen.
Die Behörden können entscheiden, dass Sie sich in diesem Gebiet aufhalten müssen, damit Ihr Antrag auf internationalen Schutz schneller geprüft werden kann. Die Entscheidung kann auch davon abhängen, in welchen Aufnahmeeinrichtungen Plätze frei sind.
Sie können sich innerhalb dieses Gebiets frei bewegen.
Wenn Sie das Gebiet für einen kurzen Zeitraum verlassen müssen, müssen Sie die Behörde mindestens 72 Stunden im Voraus, oder sobald Ihnen der Grund bekannt ist, um Erlaubnis bitten. Sie können nur in den folgenden Fällen das Verlassen des Ihnen zugewiesenen Gebiets beantragen:
- zur Erfüllung einer gesetzlichen Pflicht,
- zur Teilnahme an einem Termin bei einem Gericht, einer Staatsanwaltschaft oder einer Behörde
- aus dringenden und schwerwiegenden familiären Gründen
- für eine notwendige medizinische Versorgung oder Behandlung, die in dem Gebiet, in dem Sie sich aufhalten, nicht verfügbar ist
- um Rechtsberatung oder Unterstützung von anerkannten Menschenrechtsorganisationen oder Opferschutzeinrichtungen zu erhalten.
Die Behörden können Ihrem Antrag stattgeben oder ihn ablehnen.
Wird Ihr Antrag abgelehnt, können Sie gegen diese Entscheidung einen Rechtsbehelf einlegen. Sie dürfen das Gebiet jedoch erst dann verlassen, wenn eine neue Entscheidung getroffen wurde.
Je nach Ihrer Situation kann die Behörde beschließen, dass Sie an einem bestimmten Ort (z. B. in einer bestimmten Aufnahmeeinrichtung) bleiben müssen.
Sie dürfen diesen Ort mit bestimmten Einschränkungen verlassen. Ihre Anwesenheit an diesem bestimmten Ort wird regelmäßig überprüft werden.
Die Behörde kann dies aus mehreren Gründen beschließen. Zum Beispiel:
- Es besteht die Gefahr, dass Sie den zugewiesenen Aufenthaltsort verlassen.
- Ein anderes Land ist vielleicht für die Prüfung Ihres Asylantrags zuständig, und die Behörden sind der Meinung, dass Sie den zugewiesenen Aufenthaltsort verlassen könnten.
- Sie haben dieses Land ohne Erlaubnis verlassen, Sie wurden zurückgeschickt und es besteht die Gefahr, dass Sie den zugewiesenen Aufenthaltsort erneut verlassen könnten.
- Aus Gründen der öffentlichen Ordnung.
Die Behörde teilt Ihnen diese Entscheidung schriftlich in einer Sprache mit, die Sie verstehen. Sie werden Sie über Ihre Rechte, Pflichten und die negativen Folgen informieren, wenn Sie die Entscheidung nicht beachten.
Sie können einen Rechtsbehelf gegen diese Entscheidung einlegen. Dies ist jedoch erst am Ende des Verfahrens zusammen mit der endgültigen Entscheidung in Ihrem Fall möglich.
Sie können die Behörden fragen, ob Sie sich für einen begrenzten Zeitraum an einem anderen Ort aufhalten dürfen. Sie können das Verlassen des bestimmten Ortes nur aus berechtigten, dringenden und schwerwiegenden familiären Gründen oder für eine notwendige medizinische Behandlung beantragen.
Die Behörden können Ihrem Antrag stattgeben oder ihn ablehnen.
Wird Ihr Antrag abgelehnt, können Sie gegen diese Entscheidung einen Rechtsbehelf einlegen. Sie dürfen das Gebiet jedoch erst dann verlassen, wenn eine neue Entscheidung getroffen wurde.
Achtung!
Wenn Sie die Entscheidung, sich an dem bestimmten Ort aufzuhalten, und die auferlegten Einschränkungen nicht einhalten und die Gefahr besteht, dass Sie den zugewiesenen Aufenthaltsort erneut verlassen könnten, können Sie in Haft genommen werden.
Welche Rechte haben Sie, wenn Ihre Bewegungsfreiheit eingeschränkt ist oder Sie in Haft sind?
Wenn Ihre Bewegungsfreiheit eingeschränkt ist oder Sie in Haft sind, haben Sie weiterhin die gleichen Rechte und Pflichten wie andere Antragstellerinnen und Antragsteller. Diese Rechte gelten sowohl während der Aufnahme als auch während des Asylverfahrens.
Zum Beispiel haben Sie das Recht:
- Entscheidungen schriftlich in einer Sprache zu erhalten, die Sie verstehen
- gegen Entscheidungen der Behörde einen Rechtsbehelf einzulegen
- Informationen zu erhalten und kostenlose Rechtsauskunft zu beantragen
- Ihre Familie zu kontaktieren
- mit dem UNHCR zu kommunizieren
- medizinische Versorgung zu erhalten, wenn Sie diese benötigen
Sie können die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter fragen, wenn Sie Ihre Situation nicht verstehen oder Hilfe benötigen.